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First-Web GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB und Bedingungen/Leistungsbeschreibung für Kaufmodule
der First-Web GmbH

Verzeichnisse                                                                                                                       (Stand: 08.03.2021)
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1. AGB
2. Bedingungen und Leistungsbeschreibung Kaufmodule von First-Web

 AGB

Inhaltsverzeichnis AGB
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1. Allgemeines / Geltungsbereich
2. Vertragsabschluss
3. Wiederufsrecht
4. Allgemeine Pflichten des Kunden / Mitwirkungspflicht
5. Entgeltzahlung, Rechnungsstellung, und Zahlungsverzug
6.  Haftung des Anbieters
7. Änderung der AGB
14. Datenschutz
15. Gerichtstand, anwendbares Recht
16.  Aufrechnung, Zurückbehaltung, Schriftform, Volljährigkeit, Salvatorische Klausel
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1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Die First-Web GmbH, ("Anbieter") erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
Alle Angebote sind ausschließlich für Gewerbetreibende (Definition Gewerbetreibende gemäß §14 BGB, §1 Abs. 2 HGB und §15 II EStG) bestimmt. Alle Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer .
Diese AGB sowie gegebenenfalls die Domain-Registrierungsbedingungen des Anbieters haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.
1.2. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde vom Anbieter schriftlich zugestimmt. Die AGB des Anbieters gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden vom Anbieter Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

2. Vertragsschluss
2.1. Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an den Anbieter oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 5 Werktage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit der ersten für den Kunden erkennbaren Erfüllungshandlung des Anbieters zustande.

3. Widerufsrecht
3.1.Das Widerrufsrecht für die auf der/den  Internetseite/n vom Anbieter zum digitalen Download angebotenen Produkte oder den sonstigen Zusatzleistungen ist ausgeschlossen.

4. Allgemeine Pflichten des Kunden / Mitwirkungspflicht
4.1. Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
4.2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), EMailadresse und Telefonnummer anzugeben. Falls der Kunde eigene Name-Server oder Name-Server eines Drittanbieters verwendet, hat er darüber hinaus die IP-Adressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich der Namen dieser Server anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle dem Anbieter mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat bei Änderungen, die Daten unverzüglich über sein Kundenmenü oder durch Mitteilung an den Anbieter per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.                                 
4.3. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen
wird.
4.4. Wenn der Kunde ist verpflichtet  den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen und ihm die zur Durchführung der Leistung notwendigen Informationen zeitnah vollständig zu übermitteln. z.B. vom Anbieter benötigt Bilder, Texte, und Zugangsdaten zu Server, Provider, Administrationsbereiche
4.5  Für die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung der Daten, insbesondere vor Installation der Module oder eines entsprechenden Updates, ist alleine der Kunde verantwortlich.
4.6. Für den Anbieter ist die bestellende Person, der  Ansprechpartner der inhaltlich und rechtlich verantwortlich ist.Es sei denn und wird in schriftlicher Form von der bestellenden Person ein gesonderter Ansprechpartner genannt.

5. Entgeltzahlung, Rechnungsstellung, und Zahlungsverzug

5.1. Die Höhe der vom Kunden an den Anbieter zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Produkts / Tarifs. Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, die nutzungsabhängigen Entgelte / Leistungen mit Rechnungsstellung.
5.2. Die Rechnungsstellung erfolgt online durch Einstellen der Rechnung als herunterladbare und ausdruckbare Datei in das Kundenmenü ("Online-Rechnung") Falls der Kunde eine gültige Rechnungs-
E-Mailadresse angegeben hat erhält er die Rechnungen ebenfalls dorthin gesendet.
Ein Anspruch auf digital signierte Rechnungen (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht. Im Falle der Online-Rechnung gilt diese dem Kunden als zugegangen, wenn sie für ihn im Kundenmenü abrufbar und damit in seinen Verfügungsbereich gelangt ist. Dem Anbieter bleibt es unbenommen alternativ zur Online-Rechnung die Rechnungsstellung postalisch vorzunehmen. Ein Anspruch des Kunden auf Übersendung einer Rechnung auf dem Postwege besteht jedoch nur, wenn der Kunde zum Vorsteuerabzug berechtigt ist und er die Rechnung beim Anbieter jeweils anfordert.
5.3. Der Kunde kann den Anbieter ermächtigen, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter die hierfür anfallenden Bankgebühren zu erstatten. Daneben hat der Kunde dem Anbieter die hierfür entstandene  Bearbeitungsgebühr zu bezahlen.
5.4. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens sieben Tage in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, seine Leistung zu verweigern. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens 14 Tage in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, das gesamte Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich zu

6.  Haftung des Anbieters

6.1. Eine Haftung des Anbieters besteht ausschließlich im Rahmen der Ziffern 6.2 bis 6.6. Die folgenden Haftungsbestimmungen gelten dabei für Ansprüche aus jeglichem Rechtsgrund.
6.2. Der Anbieter haftet dem Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt. Ebenso der Höhe nach unbegrenzt ist die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden des Anbieters zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden.
6.3. Soweit nicht Ziffer 6.2 eingreift, haftet der Anbieter bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen der Ziffer 6.2 begrenzt auf die Höhe des vom Kunden an uns gezahlten Kaufpreises.
6.4. Bei einem vom Anbieter verschuldeten Datenverlust, haftet der Anbieter ausschließlich für die Kosten der Rücksicherung und Wiederherstellung von Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären. Eine Haftung besteht jedoch nur im Rahmen der Haftungsregelungen dieser AGB.
6.5. Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in fünf Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Andere Ansprüche des Kunden, die sich nicht aus Gewährleistung, arglistiger Täuschung oder einer vorsätzlicher Handlung ergeben, verjähren in sechs Monaten.
6.6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen

7. Änderung der AGB

7.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Kunden nicht zumutbar. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Kunde den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.
7.2 Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, diese AGB zu ändern,
- soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
- soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
- soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
- wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Kunde ist; oder
- wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Kunden.

8. Datenschutz

8.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese ist abrufbar unter: https://www.first-web.de/datenschutz.html
8.2. Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Webserver gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden
können.

9. Gerichtstand, anwendbares Recht

9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Der Anbieter ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Plattform der EU-Kommission zur Alternativen Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit, diese finden Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

10.  Aufrechnung, Zurückbehaltung, Schriftform, Volljährigkeit, Salvatorische Klausel

10.1. Mit Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit dem Anbieter resultieren.
10.2. Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, gewerbetreibender und voll geschäftsfähig ist . Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser berechtigt ist. Der Anbieter weist auf die mögliche Strafbarkeit einer Falschangabe hiermit hin.
10.3. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax, nicht jedoch durch E-Mail, gewahrt wird.
10.4. Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.

Bedingungen und Leistungsbeschreibung Kaufmodule

Inhaltsverzeichnis
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Allgemeine Information
1. Voraussetzung für die Installation der Module
2. Individuelle Serviceangebote
3. Nutzungsbedingungen der Module und Download
4. Mängel + Gewährleistung?
5. Updates der Module?
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Die First-Web GmbH  (Anbieter) programmiert  Module  als Softwareerweiterung für die modified eCommerce Shopsoftware. Ausschließlicher Vertragsgegenstand sind die Produkte in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Version ohne Inhalte. Folgeversionen sind nicht vom Vertragsgegenstand umfasst. Eine völlig identische Darstellung auf allen Browsern ist nicht gewährleistet

1. Voraussetzung für die Installation der Module und Download
1.1. Die durch den Anbieter angebotenen Module setzen eine Standardinstallationen der Shopsoftware größer/gleich modified 2.0.3.0 voraus.
1.2. Die durch den Anbieter angebotenen Module können, aber müssen nicht mit nicht Standardinstallationen der Shopsoftware funktionsfähig sein.
1.3. Der Anbieter ist nicht verpflichtet Mängel in Zusammenhang mit nicht Standardinstallationen zu beheben.
1.4. Eine Shopinstallation ist nicht Vertragsbestandteil.
Die Module schalten der Anbieter nach Kauf im ModifiedModuleLoaderClient (MMLC) zum Download frei. Den MMLC muss sich der Kunde über www.module-loader.de herunterladen und installieren. Im MMLC kann sich der Kunde diese gekauften Module nach Freischaltung durch  den Anbieter herunterladen und installieren.
2. Individuelle Serviceangebote
2.1. Der Kunde kann nach individuellem Bedarf zusätzliche Serviceleistungen (Modulinstallation, Modultemplateanpassung, etc.) in Anspruch nehmen und buchen. Für diese Serviceleistungen fallen zusätzliche Kosten an. Diese Serviceleistungen beziehen sich auf Standardinstallationen der Shopsoftware.
3. Nutzungsbedingungen der Module
3.1.. Dem Kunden steht das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Recht zu, die Module im Umfang der folgenden Bestimmungen zu nutzen.
3.1.. Die Nutzung der Module ist jeweils auf eine Domain beschränkt. Mochte der Kunde ein Kaufmodul unter mehreren Domains betreiben ist pro Domain ein Modul käuflich zu erwerben. Ein Wechsel ist in Ansprache mit dem Anbieter möglich, wenn das Modul nicht auf 2 Domains gleichzeitig betrieben wird.
3.3  Für die Einhaltung der geltenden rechtlichen und gesetzlichen Anforderungen ist allein der Kunde verantwortlich.
4. Mängel + Gewährleistung
4.1. Entdeckt der Kunde scheinbare Mängel der Leistung sind diese dem Anbieter unverzüglich schriftlich in nachvollziehbarer und ausführlich beschrieben unter Angabe aller für die Erkennung und Analyse der bemängelten Leistung zweckdienlichen Informationen anzuzeigen.
4.2. Der Anbieter kann eine zusätzliche Vergütung des entstandenen Aufwandes verlangen, wenn er aufgrund einer Mangelmeldung des Kunden des Kunden tätig wird wenn kein Mangel vorlag und/oder dieser nicht reproduzierbar ist.                                                                                                                 
5. Updates der Module
5.1. Ein Anspruch auf Updates der Module für zukünftige Versionen besteht grundsätzlich nicht,
können aber vom Kunden in Auftrag gegeben werden, sofern sie nicht kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Erweiterungen und Ergänzungen der Module, die von anderen Modulnutzern in Auftrag gegeben werden oder wurden, können allen Modulnutzern zur Verfügung gestellt werden.
Die Entwicklung von Modulen basiert auf Grundlage einer Original Modified eCommerce Standard Installation ohne zusätzliche Erweiterungen in der jeweils aktuellen Version. Eine hohe Qualitätskontrolle stellt sicher, dass jedes Modul unter den vom Hersteller von Modified eCommerce vorgegebenen Systemvoraussetzungen seine vorgegebene Funktion vollständig erfüllt. Naturgemäß kann auf Modul Erweiterungen von Drittanbietern oder eine vom Standard abweichende Installation keine Rücksicht genommen werden.
Nimmt der Kunde den Einbau selbst vor, schließen wir jeglichen kostenlosen Support und Gewährleistung aus sofern der Kunde sich nicht an die Installationsanleitung gehalten hat.